Bestattungsgesetz: Bestattungsrecht der einzelnen Bundesländer

Aufgrund des Föderalismus in Deutschland wird das Bestattungsgesetz separat von den einzelnen Bundesländern geregelt. Erfahren Sie mehr auf unserer Seite.


Was ist das Bestattungsgesetz?

Das Bestattungsgesetz bzw. Bestattungsrecht bildet die Grundlage zur Regelung des Bestattungswesens in Deutschland. Da der deutsche Staat föderal organisiert ist, gibt ein kein einheitliches, bundesweit geltendes Regelwerk bezüglich Bestattungen. Deshalb obliegt die Gestaltung und der Erlass der Bestattungsgesetze den einzelnen Bundesländern - Bestattungsrecht ist Länderrecht.


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Inhalte der Bestattungsgesetze

Bestattungsrecht ist Länderrecht.

Auch wenn die Gestaltung und Erlass der Bestattungsgesetze Sache der einzelnen Bundesländer ist, ähneln sich viele Inhalte und Bestimmungen zu bestimmten Teilbereichen des Bestattungswesens. Geregelt werden beispielsweise Fragestellungen hinsichtlich der Bestattungspflicht und Friedhofspflicht. Die gesetzlichen Bestimmungen der einzelnen Länder behandeln zudem unter anderem folgende Themen:

Regelungen in den Bestattungsgesetzen der Bundesländer

Exemplarische Regelungen in den Bestattungsgesetzen der Länder

  • Bestattungspflicht
  • Friedhofspflicht
  • Ruhezeit
  • Bestattungsfrist
  • Totenschein
  • Leichenschau
  • zulässige Bestattungsarten
  • Definition Totgeburten
  • Definition Fehlgeburten
  • Beförderung und Einsargung von Leichen

Bestattungspflicht laut Bestattungsgesetz

Anfänge der Bestattungspflicht

Die Bestattungspflicht in Deutschland hat eine lange Geschichte. Sie besteht bereits seit dem Mittelalter und liegt in der christlichen Tradition der Erdbestattung Verstorbener begründet. Die ersten gesetzlichen Regelungen finden sich im Allgemeinen Preußischen Landesrecht von 1806. Dort wurde beispielsweise verankert, dass die Beerdigung Verstorbener aus hygienischen Gründen nicht innerhalb bebauter Flächen stattfinden durfte.

Bestattungspflicht seit dem 20. Jahrhundert

In der weiteren Entwicklung der Bestattungspflicht wurden zu Beginn des 20. Jahrhunderts die Bestattungsgesetze in den Ländern erlassen. Eine wichtige Regelung, die in den Bestimmungen verankert ist, ist die Bestattungspflicht, die auf der gewohnheitsrechtlichen Totenfürsorgepflicht beruht. Die Bestattungspflicht regelt gesetzlich, wer für die Bestattung Verstorbener zuständig ist. Laut gesetzlicher Bestimmung sind die nächsten Angehörigen des Verstorbenen zu dessen Bestattung verpflichtet. Dazu gehören also Ehegatten, Lebenspartner, Kinder und weitere Nahverwandte. Das ist allerdings nur dann der Fall, wenn der Verstorbene nicht schon zu Lebzeiten selbst für seine Beisetzung vorgesorgt hat, beispielsweise im Rahmen eines Bestattungsvorsorgevertrages oder einer Sterbegeldversicherung

Unterschied Bestattungspflicht und Kostentragungspflicht

Wer bestattungspflichtig ist, muss nicht auch zwingend kostentragungspflichtig sein. So regelt die Bestattungspflicht, wer für die Beerdigung des Verstorbenen sorgen muss, während die Kostentragungspflicht gesetzlich verankert, wer für die Kosten der Beisetzung aufkommen muss. Die Kostentragungspflicht wird nicht durch die Bestattungsgesetze der einzelnen Bundesländer geregelt, sondern durch entsprechenden Bestimmungen im Bürgerlichen Gesetzbuch, kurz BGB. Dort heißt es laut § 1968, dass der Erbe des Erblassers für die Kosten der Bestattung aufkommen muss. Unter bestimmten Umständen kann der Erbe von seiner Kostentragungspflicht befreit werden, beispielsweise dann, wenn dieser die Kosten nicht tragen und auch nicht durch den Vermögenswert des Nachlasses begleichen kann.