Sonderurlaub im Todesfall: Anspruch, Dauer und Regelungen

Sonderurlaub im Todesfall bezeichnet eine kurzfristige Freistellung von der Arbeit wegen eines Trauerfalls. Ob diese Freistellung bezahlt ist und wie lange sie dauert, richtet sich nach der jeweils geltenden Rechtsgrundlage. Die Freistellung sollte mit dem Arbeitgeber abgestimmt beziehungsweise beantragt werden. Sofern der Sonderurlaub genehmigt wurde, darf dieser in der Regel nicht vom regulären Erholungsurlaub abgezogen werden.

Eine allgemeingültige Anzahl von Sonderurlaubstagen gibt es nicht. Für Beschäftigte im Geltungsbereich des TVöD sind beim Tod des Ehe- oder Lebenspartners, eines Kindes oder eines Elternteils zwei Arbeitstage vorgesehen. Für andere Arbeitnehmer hängt die Dauer von Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und gegebenenfalls § 616 BGB ab.

Gemäß § 616 BGB kann eine Fortzahlung der Vergütung bei einer kurzen, unverschuldeten persönlichen Verhinderung möglich sein. Der Todesfall wird in der Vorschrift jedoch nicht ausdrücklich als Verhinderungsgrund genannt, und auch eine bestimmte Zahl freier Tage ist dort nicht festgelegt. Ob § 616 BGB im konkreten Arbeitsverhältnis greift, muss daher im Einzelfall geprüft werden; außerdem können Arbeits- oder Tarifverträge eigene oder abweichende Regelungen enthalten.

Hinweis: Bei Arbeitnehmern außerhalb der ausdrücklich geregelten Fälle können Arbeitsvertrag, andere Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und gegebenenfalls § 616 BGB relevant sein. Die Tabelle ersetzt keine Prüfung des konkreten Arbeitsverhältnisses.

Sonderurlaub im Todesfall – ohne Tarifvertrag

Ohne einschlägige Tarifregelung gibt es keine pauschale Zahl von Sonderurlaubstagen. Maßgeblich sind zunächst Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen. Enthalten diese keine Regelung, kann zusätzlich zu prüfen sein, ob § 616 BGB Anwendung findet. Die Vorschrift nennt weder den Todesfall noch eine feste Zahl von Tagen ausdrücklich.

Sonderurlaub im Todesfall nach TVöD

Im TVöD sind beim Tod des Ehe- oder Lebenspartners, eines Kindes oder eines Elternteils zwei Arbeitstage Arbeitsbefreiung vorgesehen. Großeltern, Geschwister und Schwiegereltern sind in dieser konkreten Zwei-Tage-Regelung nicht genannt.

• Ehe- oder Lebenspartner
• Kind
• Elternteil

Sonderurlaub im Todesfall für Bundesbeamte

Bundesbeamte erhalten auf rechtlicher Grundlage von § 21 SUrlV beim Tod des Ehe- oder Lebenspartners, eines Kindes oder eines Elternteils zwei Arbeitstage Sonderurlaub. Für Beamte der Länder können dagegen eigene landesrechtliche Vorschriften gelten.

Ob telefonisch, schriftlich per E-Mail oder persönlich: Sonderurlaub sollte mit dem Arbeitgeber abgestimmt und beantragt werden. Informieren Sie deshalb Ihren Arbeitgeber beziehungsweise Ihre Führungskraft möglichst frühzeitig über den Todesfall und die benötigte Freistellung. Prüfen Sie anschließend die Regelungen im Arbeits- oder Tarifvertrag sowie mögliche Betriebsvereinbarungen. Bei Unklarheiten kann die Personalabteilung Auskunft zur Dauer, Vergütung und zu möglichen Nachweisen geben.

Ein Todesfall allein führt nicht automatisch zu einer Arbeitsunfähigkeit. Eine Krankschreibung ist möglich, wenn die körperliche oder psychische Belastung tatsächlich zu einer Arbeitsunfähigkeit führt und diese ärztlich festgestellt wird.

Der Lohn wird nur weitergezahlt, wenn für den konkreten Fall eine bezahlte Arbeitsbefreiung vorgesehen ist. Das kann sich beispielsweise aus dem TVöD, einer anderen tarif- oder arbeitsvertraglichen Regelung oder gegebenenfalls § 616 BGB ergeben. Besteht kein Anspruch auf bezahlte Freistellung, können je nach Absprache regulärer Urlaub oder eine unbezahlte Freistellung infrage kommen.

Vermerk

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